Eppelheimer Liste zum Haushalt 2021

Haushaltsrede der Eppelheimer Liste 22. Februar 2021 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Eppelheimer Liste bedankt sich bei der Verwaltung und bei der Kämmerei für das ausführliche Zahlenwerk. Der Haushalt der Stadt Eppelheim war in den letzten Jahren gekennzeichnet durch die Tilgung von bestehenden Darlehen  Weiterlesen …

Städtebauliche Entwicklung im Innenbereich: Klare Ziele gefordert.

Als Ergebnis der Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative Seestraße/Neugasse hat die Fraktion Bündnis90/Grüne die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet von der Wieblinger Straße bis zum Gugler Gelände beantragt. Hierzu sollte man sich zunächst klarmachen, dass eine Aufstellung eines Bebauungsplanes nicht erfolgen sollte um ein bestimmtes Bauvorhaben zu verhindern, sondern um für  Weiterlesen …

Mehrheitsbeschluss in Eppelheim am 30. November 2020

So oder ähnlich könnte zusammenfassend nach Meinung unserer Fraktion Eppelheimer Liste die Überschrift zu diesem Tagesordnungspunkt lauten. Mit einer Kostensteigerung um sage und schreibe 26 % von 6,47 Euro auf 8,20 Euro pro Nutzungskilometer auf einen neuen Ausgleichszahlungsbetrag von 713.400 Euro für das Jahr 2021, den die Stadt Eppelheim für die Straßenbahnlinie  Weiterlesen …

Konzessionsabgabe Eigenbetrieb Wasserversorgung

Trinkwasser ist ein Grundnahrungsmittel. Die Bereitstellung sollte an jeden zu einem erschwinglichen und möglichst niedrigen Preis ermöglicht werden. Eine Gewinnerzielungsabsicht lag bisher in Eppelheim nicht zu Grunde. Das Wasserwerk Eppelheim wurde immer wieder mit Verlust betrieben, und es wurde regelmäßig investiert. Der Wasserpreis wurde zuletzt auf 2,13 € angehoben, um Verluste  Weiterlesen …

Gebührenverzeichnis Sondernutzungssatzung – teurer=fairer?

Die 2018 beschlossenen neuen Gebühren zur Sondernutzungssatzung war der Haushalts-Konsolidierung des städtischen Haushaltes geschuldet. Nunmehr soll das Gebührenverzeichnis auf den Prüfstand und „es soll eine gerechtere Art und Weise der Gebührenberechnung“ beschlossen werden. Insbesondere die tageweise Berechnung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Gehweg und Fahrbahn durch Gerüste, Baugeräte und  Weiterlesen …

Eppelheim im Cradle-to-Cradle-Netzwerk

„Cradle to Cradle ist ein Ansatz für eine durchgängige und konsequente Kreislaufwirtschaft. Das Prinzip wurde Ende der 1990er-Jahre von dem deutschen Chemiker Michael Braungart und dem US-amerikanischen Architekten William McDonough entworfen. ‚Cradle-to-Cradle-Produkte‘ sind demnach solche, die entweder als biologische Nährstoffe in biologische Kreisläufe zurückgeführt oder als ‚technische Nährstoffe‘ kontinuierlich in  Weiterlesen …

Wir wird man später überflüssige Infotafeln wieder los?

Der Gemeinderat hatte Ende September auf Antrag der Verwaltung über die Anschaffung von digitalen Fahrgast-Informationstafeln in bestimmter Anzahl mit bestimmten Ausstattungsvarianten zu entscheiden. Ziel ist, an den Haltestellen die aktuellen Abfahrtszeiten aller verkehrenden Bahnen und Busse anzuzeigen. Für den City-Bus können darüber hinaus ganze Fahrpläne ferngesteuert aktualisiert werden („Elektronischer Fahrplanaushang“).  Weiterlesen …

Bereicht der Fraktion aus dem Gemeinderat vom 25. Mai 2020

Bernd Binsch, Fraktionssprecher der Eppelheimer Liste im Gemeinderat, zur Beschlussvorlage am 25. Mai 2020 über das Stadtentwicklungskonzept 2035: Unter aktiver Beteiligung zahlreicher Bürger Eppelheims, darunter auch Mitglieder der Eppelheimer Liste, und unter Moderation der STEG Stadtentwicklung GmbH entstand seit Februar 2019 ein Konzept, das die Weiterentwicklung Eppelheims in den kommenden  Weiterlesen …

Stellungnahme zum Haushalt 2020 der Stadt Eppelheim

Beschlussvorlage vom 16. März 2020 und 20. April 2020Für die Fraktion Eppelheimer Liste e.V. Stellungnahme zum Haushalt der Stadt Eppelheim Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,liebe Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrte Damen und Herren, unser Dank gilt der Stadtverwaltung und insbesondere Herrn Büssecker für die Ausarbeitung des umfangreichen Haushaltes für das Jahr 2020.  Weiterlesen …

… so auch für unseren politischen Ascher­mittwoch Die Stadt Heidelberg machte sich vergangenes Jahr auf, die seit 2019 misslichen Straßenabahnanbindungen Eppelheims (Linie 22) und Kirchheims (Linie 26) durch Taktverdichtungen an Sonn- und Feiertagen bzw. Taktausdünnungen an Samstagen zu „verbessern“. Schon vor dem Ergebnis fand der dortige Prüfungsantrag bereits Durchführungs-Gefallen bei  Weiterlesen …