Fraktionssprecher Bernd Binsch zum kürzlich beschlossenen Verkehrskonzept. Das vorliegende Verkehrskonzept ist nun wesentlich umfangreicher und detaillierter als der erste Entwurf, der letztes Jahr präsentiert wurde (wir berichteten). Unter Mitwirkung eines Bürgerbegleitgremiums konnten Bürgerinnen und Bürger der Stadt ihre Vorschläge einbringen. Unsere Fraktion vermisst die Präsentation der geplanten Maßnahmen in Form  Weiterlesen …

Bürgerentscheid verschmäht. Es war von Anfang an der Wurm drin.

Nachdem die Investorin ihr Projekt Fachmarktzentrum Lochäcker zurückzog, kann man auf der Internetseite der Stadt Eppelheim nachlesen, dass die Verwaltung den vom Gemeinderat beschlossenen Bürgerentscheid abgesagt hat. „Persönlich verletzendes Verhalten aus den Reihen der Projektgegner“ wurde als Begründung mitgeteilt. Aus den Tageszeitungen durften wir dann entnehmen, dass die Investorin mit  Weiterlesen …

Bürgerentscheid am 26. September 2021 – Nahversorger? GERNE. – PHV-Versorger? NEIN.

Von Bernd Binsch, Fraktionssprecher Aus der Gemeinderatssitzung zum Bürgerentscheid über den Bebauungsplan „Lochäcker“. »Mehr Demokratie wagen.« Mit diesem bekannten Satz eines deutschen Bundeskanzlers könnte man diesen Tagesordnungspunkt zusammenfassen. Aufgrund der sehr kontroversen Meinungen, die bereits im Vorfeld der letzten Gemeinderatssitzungen von verschiedenen Medien veröffentlicht wurden und der absehbar äußerst knap­pen  Weiterlesen …