Kommunale Haushaltsentwicklung 2020 – 2025 in Eppelheim

Ist Eppelheim bald zahlungsunfähig und droht die Zwangsverwaltung? Seit Oktober 2020 war es nun endlich wieder soweit: Nach einer langen Pandemie-bedingten Zwangspause traf sich die Eppelheimer Liste mit Mitgliedern und Freunden zur öffentlichen Gesprächsrunde in der Gaststätte Zum Lausbub. Thema des Abends waren die maroden Finanzen der Stadt Eppelheim: „Ist  Weiterlesen …

Fraktionssprecher Bernd Binsch zum kürzlich beschlossenen Verkehrskonzept. Das vorliegende Verkehrskonzept ist nun wesentlich umfangreicher und detaillierter als der erste Entwurf, der letztes Jahr präsentiert wurde (wir berichteten). Unter Mitwirkung eines Bürgerbegleitgremiums konnten Bürgerinnen und Bürger der Stadt ihre Vorschläge einbringen. Unsere Fraktion vermisst die Präsentation der geplanten Maßnahmen in Form  Weiterlesen …

Bürgerentscheid verschmäht. Es war von Anfang an der Wurm drin.

Nachdem die Investorin ihr Projekt Fachmarktzentrum Lochäcker zurückzog, kann man auf der Internetseite der Stadt Eppelheim nachlesen, dass die Verwaltung den vom Gemeinderat beschlossenen Bürgerentscheid abgesagt hat. „Persönlich verletzendes Verhalten aus den Reihen der Projektgegner“ wurde als Begründung mitgeteilt. Aus den Tageszeitungen durften wir dann entnehmen, dass die Investorin mit  Weiterlesen …

Plangebiet „Karl-Metz-Straße/Heinrich-Schwegler-Straße“

Auf dem ehemaligen Gugler-Gelände soll nun eine Wohnanlage mit mehreren Mehrfamilienhäusern und ca. 60 Wohnungen entstehen. Das Gebiet ist bereits vor mehreren Jahren mit einem Bebauungsplan überplant gewesen. Aufgrund seiner zentralen Lage haben sich die Stadträte schon frühzeitig mit mehreren interessierten Investoren beschäftigt und ihre Vorstellungen geäußert: Ein Nahversorger, eine  Weiterlesen …

Bürgerentscheid am 26. September 2021 – Nahversorger? GERNE. – PHV-Versorger? NEIN.

Von Bernd Binsch, Fraktionssprecher Aus der Gemeinderatssitzung zum Bürgerentscheid über den Bebauungsplan „Lochäcker“. »Mehr Demokratie wagen.« Mit diesem bekannten Satz eines deutschen Bundeskanzlers könnte man diesen Tagesordnungspunkt zusammenfassen. Aufgrund der sehr kontroversen Meinungen, die bereits im Vorfeld der letzten Gemeinderatssitzungen von verschiedenen Medien veröffentlicht wurden und der absehbar äußerst knap­pen  Weiterlesen …

Übersicht über den barrierefreien Ausbau und die Verlängerung der Endhaltestelle ‚Kirchheimer Straße‘

Ausführungsbeschluss zur Barrierefreiheitund Verlängerung der Endhaltestelle Von Bernd Binsch, Fraktionsvorsitzender Nun soll es also bald losgehen. Nach erfolgtem Plan­fest­stel­lungs­beschluss beläuft sich die Kostenschätzung netto auf 2.749.000 Euro. Aufgrund üppiger voraussichtlicher För­de­run­gen durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und durch den Rhein-Neckar-Kreis verblieben zum Schluss bei der Stadt Eppelheim netto nur noch 542.450 Euro. Unsere  Weiterlesen …

„Wir lieben Nahversorger.“ – Fernversorger abgelehnt. – Bürgerentscheid beantragt.

Keinen Edeka-Center mit Drogeriemarkt an der Gemarkungsgrenze zur PHV. Selten wurde eine Sitzungsvorlage im Vorfeld einer Gemeinderatsitzung dermaßen emotional geführt. Sie mündete in einer denkbar knappen Entscheidung: Einem Patt im Gemeinderat. Wochen vor der Beratung sah sich der Eppelheimer BDS aufgefordert, in seiner Zeitung die öffentliche Debatte in eng begrenzten  Weiterlesen …

Eppelheimer Liste zum Haushalt 2021

Haushaltsrede der Eppelheimer Liste 22. Februar 2021 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Eppelheimer Liste bedankt sich bei der Verwaltung und bei der Kämmerei für das ausführliche Zahlenwerk. Der Haushalt der Stadt Eppelheim war in den letzten Jahren gekennzeichnet durch die Tilgung von bestehenden Darlehen  Weiterlesen …

Städtebauliche Entwicklung im Innenbereich: Klare Ziele gefordert.

Als Ergebnis der Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative Seestraße/Neugasse hat die Fraktion Bündnis90/Grüne die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet von der Wieblinger Straße bis zum Gugler Gelände beantragt. Hierzu sollte man sich zunächst klarmachen, dass eine Aufstellung eines Bebauungsplanes nicht erfolgen sollte um ein bestimmtes Bauvorhaben zu verhindern, sondern um für  Weiterlesen …