EL-Fraktion. v.l.n.r.: Jürgen Sauer, Bernd Binsch, Franz Maier

AUS DER FRAKTION Ähnlich dem Netzbetrieb Strom und Gas läuft auch beim Gleisnetz auf Eppelheimer Gemarkung der Konzessionsvertrag zum Ende dieses Jahres aus. Leider wurde hier bisher nicht in Form eines transparenten Wettbewerbes ein neuer Konzessionsvertrag vorbereitet. Vielmehr heißt es in der Vorlage der Gemeinderatsitzung vom 22.11.21 lediglich, dass „Abstimmmungsgespräche  Weiterlesen …

Gebührenverzeichnis Sondernutzungssatzung – teurer=fairer?

Die 2018 beschlossenen neuen Gebühren zur Sondernutzungssatzung war der Haushalts-Konsolidierung des städtischen Haushaltes geschuldet. Nunmehr soll das Gebührenverzeichnis auf den Prüfstand und „es soll eine gerechtere Art und Weise der Gebührenberechnung“ beschlossen werden. Insbesondere die tageweise Berechnung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Gehweg und Fahrbahn durch Gerüste, Baugeräte und  Weiterlesen …