Antrag auf Sondernutzungsgebühren
2026-04-08
Eppelheimer Liste stellt Antrag zur Erhebung von Sondernutzungsgebühren bei Anbietern für Mietfahrräder, Car-Sharing und E-Ladesäulen auf öffentlichen Flächen. Weiterlesen …
Ganztagesbetreuung im Grundschulbereich
2026-03-21
Eppelheimer Liste für praktikables Angebot für Ganztagesbetreuung im Grundschulbereich Weiterlesen …
Bewohnerparkgebühren
2023-12-16
Bewohnerparkgebühren rechtssicher beschlossen. Widersprüche bleiben Weiterlesen …
Kritikwürdige Umsetzung des Konzepts zur Mobilität
2023-03-10
Mit der Zustimmung zu dem vorliegenden Mobilitätskonzept sind weitreichende Fördergelder für die Kosten der Verkehrsplanung verbunden. Grundsätzlich spricht nichts dagegen, Fördermittel auszuschöpfen, um Untersuchungen hinsichtlich des Rad-, Fußverkehrs und Parkens vorzunehmen. Ein paar kritische Gedanken hierzu … Weiterlesen …
Gebührensatzung Bewohnerparkausweise
2022-02-19
Eppelheimer Liste gegen drastische Gebührenerhöhung. Weiterlesen …
Konzessionsvertrag und Ausgleichszahlungen der RNV-Linie 22
2021-12-15
AUS DER FRAKTION Ähnlich dem Netzbetrieb Strom und Gas läuft auch beim Gleisnetz auf Eppelheimer Gemarkung der Konzessionsvertrag zum Ende dieses Jahres aus. Leider wurde hier bisher nicht in Form eines transparenten Wettbewerbes ein neuer Konzessionsvertrag vorbereitet. Vielmehr heißt es in der Vorlage der Gemeinderatsitzung vom 22.11.21 lediglich, dass „Abstimmmungsgespräche Weiterlesen …
Gebührenverzeichnis Sondernutzungssatzung insgesamt eher teurer als „fair“.
2020-11-11
Die 2018 beschlossenen neuen Gebühren zur Sondernutzungssatzung war der Haushalts-Konsolidierung des städtischen Haushaltes geschuldet. Nunmehr soll das Gebührenverzeichnis auf den Prüfstand und „es soll eine gerechtere Art und Weise der Gebührenberechnung“ beschlossen werden. Insbesondere die tageweise Berechnung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Gehweg und Fahrbahn durch Gerüste, Baugeräte und Weiterlesen …