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Stellungnahme zur Umsiedlung des EDEKA-Marktes

Die Bürgerschaft im Eppelheimer Süden ist froh, seit Jahren mit Edeka einen Supermarkt zu haben, der zu Fuß oder mit dem Fahrrad gut zu erreichen ist. Auch die vielen Schüler des Schulzentrums können den jetzigen Supermarkt gut nutzen. Abzuwägen bleibt, ob ein größeres Sortiment oder komfortableres Einkaufen es rechtfertigen, dass  Weiterlesen …

Städtebauliche Entwicklung im Innenbereich: Klare Ziele gefordert.

Als Ergebnis der Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative Seestraße/Neugasse hat die Fraktion Bündnis90/Grüne die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet von der Wieblinger Straße bis zum Gugler Gelände beantragt. Hierzu sollte man sich zunächst klarmachen, dass eine Aufstellung eines Bebauungsplanes nicht erfolgen sollte um ein bestimmtes Bauvorhaben zu verhindern, sondern um für  Weiterlesen …

Nutzung des ehemaligen Kulbach-Geländes für die Kinder- und Schulsozialarbeit

Grundsätzlich stimmt die Fraktion der Eppelheimer Liste der Nutzung des ehemaligen Kulbach-Geländes für die Kinder- und Schulsozialarbeit zu. Allerdings erscheint uns die in der Beschlussvorlage beschriebenen Nutzungen insgesamt als überfrachtet für die Grundstücksgröße. Das Angebot für Kindergärten und Schulen sehen wir am ehesten als Ergänzung zu den bestehenden Einrichtungen. Wenn  Weiterlesen …

Wir lieben Nahversorger. Eppelheimer Liste.

Der Bund der Selbständigen (BdS) bat die Eppelheimer Gemeinderatsfraktionen um ein schriftliches Interview für die bald wieder erscheinende BdS-Zeitung. Redaktionsschluss war der 15. Februar 2021. Die drei Fragen und der Textumfang für die Antworten waren durch den BdS vorgegeben. Die Antworten unserer Fraktion der Eppelheimer Liste können Sie bereits hier  Weiterlesen …

Stellungnahme zur geplanten Landes-Erstaufnahme-Stelle (LEA in Heidelberg)

Einmal mehr aus der Tageszeitung erfährt im Dezember 2020 der Eppelheimer Gemeinderat und die Eppelheimer Verwaltung von weiteren Planungen zum Ankunftszentrum in Heidelberg: Um der Heidelberger Bevölkerung und speziell den Wieblingern das Ankunftszentrum in den Wolfsgärten beim Bürgerbegehren schmackhaft zu machen, plant Heidelberg eine Fußgängerbrücke vom Ankunftszentrum zur Gemarkungsgrenze nach  Weiterlesen …

Schon lange fordern alle Fraktionen des Eppelheimer Gemeinderates, die Jugendlichen Eppelheims an den politischen Entscheidungen zu beteiligen und eine Teilhabe an den kommunalpolitischen Entscheidungen zu ermöglichen. Die Bewerbung für einen Sachkostenzuschuss in Höhe von 5.000 Euro bei der Hertie-Stiftung findet daher unsere Zustimmung. Ein paar Gedanken zur Sitzungsvorlage und zu  Weiterlesen …

Mehrheitsbeschluss in Eppelheim am 30. November 2020

So oder ähnlich könnte zusammenfassend nach Meinung unserer Fraktion Eppelheimer Liste die Überschrift zu diesem Tagesordnungspunkt lauten. Mit einer Kostensteigerung um sage und schreibe 26 % von 6,47 Euro auf 8,20 Euro pro Nutzungskilometer auf einen neuen Ausgleichszahlungsbetrag von 713.400 Euro für das Jahr 2021, den die Stadt Eppelheim für die Straßenbahnlinie  Weiterlesen …

Konzessionsabgabe Eigenbetrieb Wasserversorgung

Trinkwasser ist ein Grundnahrungsmittel. Die Bereitstellung sollte an jeden zu einem erschwinglichen und möglichst niedrigen Preis ermöglicht werden. Eine Gewinnerzielungsabsicht lag bisher in Eppelheim nicht zu Grunde. Das Wasserwerk Eppelheim wurde immer wieder mit Verlust betrieben, und es wurde regelmäßig investiert. Der Wasserpreis wurde zuletzt auf 2,13 € angehoben, um Verluste  Weiterlesen …

Gebührenverzeichnis Sondernutzungssatzung – teurer=fairer?

Die 2018 beschlossenen neuen Gebühren zur Sondernutzungssatzung war der Haushalts-Konsolidierung des städtischen Haushaltes geschuldet. Nunmehr soll das Gebührenverzeichnis auf den Prüfstand und „es soll eine gerechtere Art und Weise der Gebührenberechnung“ beschlossen werden. Insbesondere die tageweise Berechnung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Gehweg und Fahrbahn durch Gerüste, Baugeräte und  Weiterlesen …