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Fraktionssprecher Bernd Binsch zum kürzlich beschlossenen Verkehrskonzept. Das vorliegende Verkehrskonzept ist nun wesentlich umfangreicher und detaillierter als der erste Entwurf, der letztes Jahr präsentiert wurde (wir berichteten). Unter Mitwirkung eines Bürgerbegleitgremiums konnten Bürgerinnen und Bürger der Stadt ihre Vorschläge einbringen. Unsere Fraktion vermisst die Präsentation der geplanten Maßnahmen in Form  Weiterlesen …

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Bürgerentscheid verschmäht. Es war von Anfang an der Wurm drin.

Nachdem die Investorin ihr Projekt Fachmarktzentrum Lochäcker zurückzog, kann man auf der Internetseite der Stadt Eppelheim nachlesen, dass die Verwaltung den vom Gemeinderat beschlossenen Bürgerentscheid abgesagt hat. „Persönlich verletzendes Verhalten aus den Reihen der Projektgegner“ wurde als Begründung mitgeteilt. Aus den Tageszeitungen durften wir dann entnehmen, dass die Investorin mit  Weiterlesen …

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Bürgerentscheid am 26. September 2021 – Nahversorger? GERNE. – PHV-Versorger? NEIN.

Von Bernd Binsch, Fraktionssprecher Aus der Gemeinderatssitzung zum Bürgerentscheid über den Bebauungsplan „Lochäcker“. »Mehr Demokratie wagen.« Mit diesem bekannten Satz eines deutschen Bundeskanzlers könnte man diesen Tagesordnungspunkt zusammenfassen. Aufgrund der sehr kontroversen Meinungen, die bereits im Vorfeld der letzten Gemeinderatssitzungen von verschiedenen Medien veröffentlicht wurden und der absehbar äußerst knap­pen  Weiterlesen …

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„Wir lieben Nahversorger.“ – Fernversorger abgelehnt. – Bürgerentscheid beantragt.

Keinen Edeka-Center mit Drogeriemarkt an der Gemarkungsgrenze zur PHV. Selten wurde eine Sitzungsvorlage im Vorfeld einer Gemeinderatsitzung dermaßen emotional geführt. Sie mündete in einer denkbar knappen Entscheidung: Einem Patt im Gemeinderat. Wochen vor der Beratung sah sich der Eppelheimer BDS aufgefordert, in seiner Zeitung die öffentliche Debatte in eng begrenzten  Weiterlesen …

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Städtebauliche Entwicklung im Innenbereich: Klare Ziele gefordert.

Als Ergebnis der Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative Seestraße/Neugasse hat die Fraktion Bündnis90/Grüne die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet von der Wieblinger Straße bis zum Gugler Gelände beantragt. Hierzu sollte man sich zunächst klarmachen, dass eine Aufstellung eines Bebauungsplanes nicht erfolgen sollte um ein bestimmtes Bauvorhaben zu verhindern, sondern um für  Weiterlesen …