Aus der Fraktion.
Alle Jahre wieder: Pünktlich zur letzten Gemeinderatsitzung des Jahres werden den Eppelheimer Gemeinderäten die neuen Ausgleichszahlungen aufgetischt und der notwendige Gemeinderatsbeschluss eingefordert. Dieses Jahr erfolgte dies im Doppelpack für die Jahre 2024 und 2025. Nach neuestem Vertragsentwurf soll die RNV vierteljährlich einen Qualitätsbericht abgeben. Das wäre nach den vielen Beschwerden über die Linie 22 nur begrüßenswert. Auch warten wir seit Jahren auf eine Fahrgastzählung. Nach dem es jahrelang gängige Praxis war, die Nutzungskilometer ab der letzten Heidelberger Haltestelle, also ab Stotz-Kontakt, zu berechnen, gibt es nun die Änderung, Nutzungskilometer ab hälftiger Entfernung zwischen letzter Heidelberger Haltestelle und Gemarkungsgrenze zu berechnen. Die jahrelangen Beschwerden, nicht nur unserer Fraktion, haben damit leider nur teilweise Erfolg. Denn die Forderung war, dass ab Gemarkungsgrenze und nicht ab der Mitte zwischen Gemarkungsgrenze und letzter Heidelberger Haltestelle abgerechnet wird. Offen bleibt auch die Frage nach Rückforderung aus zu viel bezahlten Ausgleichszahlungen gemäß dieser Regelung in den letzten Jahren. Hinsichtlich des angekündigten vierteljährlichen Qualitätsberichtes der RNV sind wir gespannt. Dass es hier regelmäßig zu Ausfällen kommt, ist unstrittig, bei unserer Fraktion gehen hierüber regelmäßig Beschwerden ein. In den Medien war von einer allgemeinen Quote von 5 % zu lesen, wobei unser Eindruck ist, dass die Linie 22 von mehr Ausfällen betroffen ist. Da die Stadt Eppelheim für den verdichteten Takt viel Geld bezahlt, muss hier ein finanzieller Ausgleich geleistet werden, wenn die Taktverdichtung von der RNV nicht Aufrecht gehalten werden kann. Auch hierzu vermissen wir Regelungen bzw. Vorschläge in den Vertragsentwürfen.
Gemeinderäte bekommen nur lückenhaft an Informationen
Leider ist dieses Jahr den Eppelheimer Gemeinderäten keine erläuternde Präsentation über das Zustandekommen der Kalkulation vorgelegt worden. So werden pauschal Begriffe wie beispielsweise Erholung nach Corona, sinkende Energiepreise, aber auch Tarifanpassung genannt. So bleibt es ein Geheimnis, wie eine Erhöhung der Nutzungskilometer von 10 % in 2024 und dann nochmal 4,6 % in 2025 zustande kommt. Einzig der Vermerk der späteren Spitzabrechnung vermittelt den Eindruck, dass eventuell zu viel gezahltes Geld wieder verrechnet werden könnte. Die angesprochenen Unterlagen konnten interessierte Gemeinderäte dann bei der Einladung zur öffentlichen Sitzung des Kreistages am 12.12.23 selbst suchen, finden und lesen.
Fahrgastzahlen besser zählen als orakeln oder beschwören
Bereits mehrfach hat die Eppelheimer Liste reklamiert, dass an Wochenenden und Feiertagen die Bahnen oft fast leer durch Eppelheim fahren. Das ist kein nachhaltiges Wirtschaften, und es dient auch nicht dem Klimaschutz, wenn mit leeren Bahnen Energie verbraucht wird. Eine schon oft angemahnte Fahrgastzählung wurde uns wieder nicht vorgelegt, sondern wie seither eben nur angekündigt. Daher ist davon auszugehen, dass die Taktung an Wochenenden und Feiertagen verlängert werden kann und dadurch dringend benötigte Einsparungen am Haushalt vorgenommen werden.
Enorme Ausgleichssatz-Abweichung zu anderen RNV-Linien
Mit größtem Erstaunen konnte der Tagespresse entnommen werden, dass für die Linie 5 (Richtung Schriesheim etc.) der Nutzungskilometer für 6,28 Euro von der RNV in Rechnung gestellt wird, während in Eppelheim für die Linie 22 ab 2024 nun 9,68 € und ab 2025 dann 10,15 € berechnet werden. Sicher gibt es bei jeder Linie Unterschiede bei der Qualität. Dennoch ist diese deutlich teurere Berechnung für die Eppelheimer Linie 22 nicht nachvollziehbar, zumal es immer heißt, die Linie 22 sei „die lukrativste aller Straßenbahnlinien“ für die RNV.