So oder ähnlich könnte zusammenfassend nach Meinung unserer Fraktion Eppelheimer Liste die Überschrift zu diesem Tagesordnungspunkt lauten. Mit einer Kostensteigerung um sage und schreibe 26 % von 6,47 Euro auf 8,20 Euro pro Nutzungskilometer auf einen neuen Ausgleichszahlungsbetrag von 713.400 Euro für das Jahr 2021, den die Stadt Eppelheim für die Straßenbahnlinie 22 bezahlen soll. Fielen die jährlichen Erhöhungen der Ausgleichszahlungen früher eher moderat aus, so zum Beispiel zuletzt von 6,41 Euro auf 6,47 Euro pro Nutzungskilometer, so haben wir nun einen exorbitanten Anstieg und unsere Fraktion fragt sich warum? Bzw. welche zusätzlichen Leistungen sollen dafür von der RNV mit der Linie 22 erbracht werden:
1. Coronabedingte Einnahmeausfälle: Vor einer Belastung der Stadt Eppelheim, müssen sämtliche Förderprogramme für den ÖPNV – Landes- und Bundesmittel – geprüft und kalkuliert werden. Aber auch ohne coronabedingte Einnahmeausfälle soll der Nutzzugkilometer 7,61 Euro kosten, was einer Erhöhung der Betriebskosten von 17 % entspricht.
2. Kein neuer Betriebshof: Es zeigt sich immer mehr, dass die Entscheidung im Heidelberger Gemeinderat, keinen neuen Betriebshof am Ochsenkopf zu bauen, sich für alle Beteiligten finanziell negativ niederschlägt und nun auch die Umlandgemeinden für eine Entscheidung zur Kasse gebeten werden, die die Grünen in Heidelberg mit ihrem initiierten Bürgerentscheid zu verantworten haben und schlussendlich mit dem Kronkorken einer Kurpfälzer Bierbrauerei mit einer Einstimmenmehrheit umgesetzt haben
3. Sämtliche bauliche Kosten für die Straßenbahn-Haltestellen, wie der barrierefreie Umbau oder die Ausstattung mit digitalen Anzeigetafeln müssen von der Stadt Eppelheim anteilig zusätzlich bezahlt werden und sind in den Ausgleichsbeträgen nicht enthalten.
4. Taktverdichtung an Feiertagen und im Spätverkehr: Die Umstellung der Taktzeit von 30 Minuten auf 20 Minuten an Feiertagen und in der Spätverkehrszeit beruht auf einem Antrag der Grünen in Heidelberg und danach auch in Eppelheim. Maßgabe war einst eine „kostenneutrale Takterhöhung an Sonn- und Feiertagen“ mit Einsparungen an anderer Stelle verbunden mit einer Haushalts- und Fahrgastbefragung. (Antrag der Eppelheimer Grünen vom 21. Mai 2019). Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung vom 22. Juli 2019, dass alle Haushalte in Eppelheim hierzu befragt werden sollen. Die Haushaltsbefragung fand mit Versendung von Fragebögen an alle Eppelheimer Haushalte im Herbst 2019 statt.
Unsere Fraktion Eppelheimer Liste verlangt die Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses und Vorlage des Ergebnisses der Auswertung der Fragebögen.
Des Weiteren haben sich seither folgende Änderungen ergeben:
• Mit dem VRN wird derzeit eine Verlängerung des Busverkehrs Linie 713 zum Bahnhof Wieblingen geplant.
• Seitens der RNV werden keine Verbesserungen der Anbindung an das Neuenheimer Feld vorgelegt. Daher könnte eine Fortführung des Busverkehrs Linie 713 in das Neuenheimer Feld die lange gewünschte ÖPNV-Anbindung erbringen
• Insgesamt erscheint es uns bei Betrachtung der Fahrgastzahlen, dass die Linie 22 für die Eppelheimer Bürgerinnen und Bürger unattraktiver geworden ist. Insbesondere bei der ÖPNV-Anbindung nach Bergheim und ins Neuenheimer Feld ist eine Verschlechterung festzustellen.
Vor einer Entscheidung über Ausgleichszahlungen müssen die Ergebnisse der Haushaltsbefragung vorgelegt werden. Diese hat schließlich Geld gekostet. Des Weiteren muss betrachtet werden, inwieweit eine Taktverdichtung überhaupt notwendig ist, nachdem die VRN-Linie 713 verlängert wird. Letztendlich sehen wir bei den coronabedingten Ausfällen Bund und Land gefordert, die Zusatzkosten durch Zusatzzahlungen abzufedern.
Erinnern Sie sich?
Im November 2019 waren die Eppelheimer Haushalte mit diesem Fragebogen aufgefordert, ihr Mobilitätsverhalten am Stichtag 19. November 2019 zu dokumentieren. Nach einem Jahr – also im Herbst 2020 – hätten die Ergebnisse vorliegen sollen!
