„Ist die Umbenennung der EPLi in AfE auch nur eine Fake News, eine Satire oder entspricht sie den tatsächlichen politischen Überzeugungen der Unterstützer der neuesten Angriffe gegen die Mehrheit dieses Gemeinderates? Akzeptieren sie den Bürgerentscheid, bei dem sich eine Mehrheit für das Projekt ausgesprochen hat. Beteiligen sie sich an einer konstruktiven Politik zum Wohle dieser Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Demokratie lebt von konstruktiven Vorschlägen und akzeptiert Mehrheitsentscheidungen.“
Zitat aus der Haushaltsrede von Frau Christa Balling-Gündling, Bündnis 90-Die Grünen, amtlicher Teil der Eppelheimer Nachrichten vom 12. Mai 2017
Dieser Absatz wurde von Frau Balling-Gündling nicht bei Ihrer Haushaltsrede im Gemeinderat vorgetragen, sondern vermutlich nachträglich von ihr in das Redemanuskript eingefügt.
Die Eppelheimer Liste e.V. stellt folgendes richtig:
- Die Eppelheimer Liste hat sich nicht in AfE (Alternative für Eppelheim) umbenannt. Auch andere Umbenennungen wie z.B. AffE oder AfG (Alternative für Grüne) sind uns nicht bekannt. Weder Vorstand noch Mitglieder unserer Wählervereinigung beabsichtigen die Umbenennung der Eppelheimer Liste. Einzig Frau Balling-Gündling glaubt davon Kenntnis haben zu wollen. Die Eppelheimer Liste bleibt die Eppelheimer Liste.
- Die Eppelheimer Liste übt keine „Angriffe gegen die Mehrheit des Gemeinderates“ aus. Vermutlich meint Frau Balling-Gündling damit unsere Bezeichnung der Unbedenklichkeitsbescheinigung als „Blanker Schock – Blankoscheck“. Die Kritik an einer Mehrheitsentscheidung des Gemeinderates gehört zu den normalen demokratischen Gepflogenheiten in einem freiheitlichen Land, in dem nicht immer alle die Meinung der Grünen teilen, nur weil diese sich in diesem Fall einer Mehrheitsentscheidung angeschlossen haben.
- Die Eppelheimer Liste hat den Bürgerentscheid unterstützt und jederzeit akzeptiert, diesen sogar mit einem gesetzesmäßigen Bürgerbegehren und 1.500 Unterstützerunterschriften in die Wege geleitet. Ganz im Gegensatz zu den Eppelheimer Grünen, die bis heute noch kein ordentliches Bürgerbegehren zu Stande gebracht haben und den demokratischen Bürgerentscheid mit allen Mitteln zu verhindern versuchten, z.B. wegen angeblicher Verwendung des Stadtwappens.
Wir stellen also fest, dass es sich bei dem oben genannten Zitat um Fake-News der Grünen handelt, die nicht den Tatsachen entsprechen und die man auch als „alternative Wahrheit“ bezeichnen könnte. Es wurde von der Fraktionssprecherin der Eppelheimer Grünen gezielt gestreut, um das Ansehen und die Wertschätzung, das die Eppelheimer Liste bei den Bürgerinnen und Bürgern genießt, zu schädigen. Eine „konstruktive Politik zum Wohle der Stadt“ können wir darin nicht erkennen.
Wir behalten uns vor, gegen Verleumdung und Rufschädigung unserer freien Wählervereinigung strafrechtlich vorzugehen.
Bernd Binsch (Vorsitzender der Eppelheimer Liste e.V.)