EL-Fraktion. v.l.n.r.: Jürgen Sauer, Bernd Binsch, Franz Maier

AUS DER FRAKTION Ähnlich dem Netzbetrieb Strom und Gas läuft auch beim Gleisnetz auf Eppelheimer Gemarkung der Konzessionsvertrag zum Ende dieses Jahres aus. Leider wurde hier bisher nicht in Form eines transparenten Wettbewerbes ein neuer Konzessionsvertrag vorbereitet. Vielmehr heißt es in der Vorlage der Gemeinderatsitzung vom 22.11.21 lediglich, dass „Abstimmmungsgespräche  Weiterlesen …

Fraktionssprecher Bernd Binsch zum kürzlich beschlossenen Verkehrskonzept. Das vorliegende Verkehrskonzept ist nun wesentlich umfangreicher und detaillierter als der erste Entwurf, der letztes Jahr präsentiert wurde (wir berichteten). Unter Mitwirkung eines Bürgerbegleitgremiums konnten Bürgerinnen und Bürger der Stadt ihre Vorschläge einbringen. Unsere Fraktion vermisst die Präsentation der geplanten Maßnahmen in Form  Weiterlesen …

Übersicht über den barrierefreien Ausbau und die Verlängerung der Endhaltestelle ‚Kirchheimer Straße‘

Ausführungsbeschluss zur Barrierefreiheitund Verlängerung der Endhaltestelle Von Bernd Binsch, Fraktionsvorsitzender Nun soll es also bald losgehen. Nach erfolgtem Plan­fest­stel­lungs­beschluss beläuft sich die Kostenschätzung netto auf 2.749.000 Euro. Aufgrund üppiger voraussichtlicher För­de­run­gen durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und durch den Rhein-Neckar-Kreis verblieben zum Schluss bei der Stadt Eppelheim netto nur noch 542.450 Euro. Unsere  Weiterlesen …

Städtebauliche Entwicklung im Innenbereich: Klare Ziele gefordert.

Als Ergebnis der Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative Seestraße/Neugasse hat die Fraktion Bündnis90/Grüne die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet von der Wieblinger Straße bis zum Gugler Gelände beantragt. Hierzu sollte man sich zunächst klarmachen, dass eine Aufstellung eines Bebauungsplanes nicht erfolgen sollte um ein bestimmtes Bauvorhaben zu verhindern, sondern um für  Weiterlesen …

Mehrheitsbeschluss in Eppelheim am 30. November 2020

So oder ähnlich könnte zusammenfassend nach Meinung unserer Fraktion Eppelheimer Liste die Überschrift zu diesem Tagesordnungspunkt lauten. Mit einer Kostensteigerung um sage und schreibe 26 % von 6,47 Euro auf 8,20 Euro pro Nutzungskilometer auf einen neuen Ausgleichszahlungsbetrag von 713.400 Euro für das Jahr 2021, den die Stadt Eppelheim für die Straßenbahnlinie  Weiterlesen …

Konzessionsabgabe Eigenbetrieb Wasserversorgung

Trinkwasser ist ein Grundnahrungsmittel. Die Bereitstellung sollte an jeden zu einem erschwinglichen und möglichst niedrigen Preis ermöglicht werden. Eine Gewinnerzielungsabsicht lag bisher in Eppelheim nicht zu Grunde. Das Wasserwerk Eppelheim wurde immer wieder mit Verlust betrieben, und es wurde regelmäßig investiert. Der Wasserpreis wurde zuletzt auf 2,13 € angehoben, um Verluste  Weiterlesen …

Eppelheim im Cradle-to-Cradle-Netzwerk

„Cradle to Cradle ist ein Ansatz für eine durchgängige und konsequente Kreislaufwirtschaft. Das Prinzip wurde Ende der 1990er-Jahre von dem deutschen Chemiker Michael Braungart und dem US-amerikanischen Architekten William McDonough entworfen. ‚Cradle-to-Cradle-Produkte‘ sind demnach solche, die entweder als biologische Nährstoffe in biologische Kreisläufe zurückgeführt oder als ‚technische Nährstoffe‘ kontinuierlich in  Weiterlesen …

Wir wird man später überflüssige Infotafeln wieder los?

Der Gemeinderat hatte Ende September auf Antrag der Verwaltung über die Anschaffung von digitalen Fahrgast-Informationstafeln in bestimmter Anzahl mit bestimmten Ausstattungsvarianten zu entscheiden. Ziel ist, an den Haltestellen die aktuellen Abfahrtszeiten aller verkehrenden Bahnen und Busse anzuzeigen. Für den City-Bus können darüber hinaus ganze Fahrpläne ferngesteuert aktualisiert werden („Elektronischer Fahrplanaushang“).  Weiterlesen …

Bereicht der Fraktion aus dem Gemeinderat vom 25. Mai 2020

Bernd Binsch, Fraktionssprecher der Eppelheimer Liste im Gemeinderat, zur Beschlussvorlage am 25. Mai 2020 über das Stadtentwicklungskonzept 2035: Unter aktiver Beteiligung zahlreicher Bürger Eppelheims, darunter auch Mitglieder der Eppelheimer Liste, und unter Moderation der STEG Stadtentwicklung GmbH entstand seit Februar 2019 ein Konzept, das die Weiterentwicklung Eppelheims in den kommenden  Weiterlesen …

Vorstand 2019

Die am 26. Juni 2019 für die weiteren zwei Jahre gewählte Vorstandschaft der Eppelheimer Liste e.V. traf sich nach der Sommerpause zur ersten Vorstandssitzung. Neue Vorstände kamen dazu und Aufgaben wurden teilweise neu verteilt. Wie bisher ist Stadtrat Bernd Binsch Vorsitzender der Eppelheimer Liste. Von der Fraktion EL wurde er parallel  Weiterlesen …