AUS DER FRAKTION Es wird Zeit, dass man sich über das Entwicklungskonzept und die damit verbundene Neuausrichtung für das Gewerbegebiet Nord Gedanken macht. Die nun vorliegenden Ergebnisse der Grundlagenerhebung liefern erste Erkenntnisse, die jedoch nicht überraschen. Die Gewerbetreibenden im Gewerbegebiet Nord wünschen sich eine bessere Verkehrsanbindung, insbesondere an die BAB Weiterlesen …
Irreführende Behauptungen zu elektronischen Fahrgastinformations-Systemen an den Haltestellen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beklagen in ihrer jüngsten Stellungnahme zu den abermals beantragten und wiederholt abgelehnten Fahrplan-Anzeigetafeln die Witterungseinflüsse während der die Fahrgäste an nicht überdachten Bushaltestellen ausgesetzt sind („Regen“ und „pralle Sonne“). Bündnis 90/Die Grünen und einige wenige weitere Befürworter Weiterlesen …
Ist Eppelheim bald zahlungsunfähig und droht die Zwangsverwaltung? Seit Oktober 2020 war es nun endlich wieder soweit: Nach einer langen Pandemie-bedingten Zwangspause traf sich die Eppelheimer Liste mit Mitgliedern und Freunden zur öffentlichen Gesprächsrunde in der Gaststätte Zum Lausbub. Thema des Abends waren die maroden Finanzen der Stadt Eppelheim: „Ist Weiterlesen …
Fraktionssprecher Bernd Binsch zum kürzlich beschlossenen Verkehrskonzept. Das vorliegende Verkehrskonzept ist nun wesentlich umfangreicher und detaillierter als der erste Entwurf, der letztes Jahr präsentiert wurde (wir berichteten). Unter Mitwirkung eines Bürgerbegleitgremiums konnten Bürgerinnen und Bürger der Stadt ihre Vorschläge einbringen. Unsere Fraktion vermisst die Präsentation der geplanten Maßnahmen in Form Weiterlesen …
Wir laden zu einer öffentlichen Gesprächsrunde ein. Unser aktuelles Thema ist die Frage „Droht Eppelheim die Zahlungsunfähigkeit und damit die Zwangsverwaltung?“ Wir freuen uns auf Ihr Kommen und bitten um Einhaltung der geltenden Corona-Regeln. Weiterlesen …
Haushaltsrede der Eppelheimer Liste 22. Februar 2021 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Eppelheimer Liste bedankt sich bei der Verwaltung und bei der Kämmerei für das ausführliche Zahlenwerk. Der Haushalt der Stadt Eppelheim war in den letzten Jahren gekennzeichnet durch die Tilgung von bestehenden Darlehen Weiterlesen …
Als Ergebnis der Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative Seestraße/Neugasse hat die Fraktion Bündnis90/Grüne die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet von der Wieblinger Straße bis zum Gugler Gelände beantragt. Hierzu sollte man sich zunächst klarmachen, dass eine Aufstellung eines Bebauungsplanes nicht erfolgen sollte um ein bestimmtes Bauvorhaben zu verhindern, sondern um für Weiterlesen …
So oder ähnlich könnte zusammenfassend nach Meinung unserer Fraktion Eppelheimer Liste die Überschrift zu diesem Tagesordnungspunkt lauten. Mit einer Kostensteigerung um sage und schreibe 26 % von 6,47 Euro auf 8,20 Euro pro Nutzungskilometer auf einen neuen Ausgleichszahlungsbetrag von 713.400 Euro für das Jahr 2021, den die Stadt Eppelheim für die Straßenbahnlinie Weiterlesen …
Trinkwasser ist ein Grundnahrungsmittel. Die Bereitstellung sollte an jeden zu einem erschwinglichen und möglichst niedrigen Preis ermöglicht werden. Eine Gewinnerzielungsabsicht lag bisher in Eppelheim nicht zu Grunde. Das Wasserwerk Eppelheim wurde immer wieder mit Verlust betrieben, und es wurde regelmäßig investiert. Der Wasserpreis wurde zuletzt auf 2,13 € angehoben, um Verluste Weiterlesen …
Die 2018 beschlossenen neuen Gebühren zur Sondernutzungssatzung war der Haushalts-Konsolidierung des städtischen Haushaltes geschuldet. Nunmehr soll das Gebührenverzeichnis auf den Prüfstand und „es soll eine gerechtere Art und Weise der Gebührenberechnung“ beschlossen werden. Insbesondere die tageweise Berechnung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Gehweg und Fahrbahn durch Gerüste, Baugeräte und Weiterlesen …
