Sehr geehrte Damen und Herren,

unter Bezugnahme auf die heutige Berichterstattung in der RNZ (Stadtrat Gramm und das Bürgerbegehren) unsere Stellungnahme mit der Bitte um Veröffentlichung:

Es handelt sich nicht um einen Flyer über das Bürgerbegehren, sondern um einen Flyer der Eppelheimer Liste, in dem wir Vorstand, Stadträte sowie unsere Ziele vorstellen. Damit die Unterzeichnenden am Infostand sich
ein Bild davon machen konnten, wer die Initiatoren des Bürgerbegehrens sind, haben wir unseren Flyer zusätzlich dort ausgelegt.

Das Stadtwappen wurde auf unseren Flyern schon immer verwendet:2009 Kommunalwahlflyer EBV Vorsitzender Guido Bamberger
2014 Kommunalwahlflyer und Infoflyer Eppelheimer Liste Vorsitzender Oliver Zeh
2015 erfolgte nach unseren Neuwahlen, bei denen ich zum Vorsitzenden gewählt wurde und den Kommunalwahlen mit dem neuen Stadtrat Jürgen Sauer ein Update inhaltlich und vom Layout.

Eine regelmäßige Verwendung des Eppelheimer Stadtwappens auf allen bisherigen Flyern von Eppelheimer Liste / EBV ist also seit 7 Jahren vorhanden, ohne dass sich Stadtrat Gramm daran gestört hat. Auch stört er sich nicht an der Verwendung des Stadtwappens durch andere Parteien:

Die CDU Eppelheim verwendet das Stadtwappen ebenso, sowohl auf der Startseite als auch auf der Impressumseite Ihrer Internetseite. Die Grünen Eppelheim verwenden statt dessen auf ihrer Internetseite das Eppelheimer Wahrzeichen Wasserturm, ich bin bis heute noch nicht auf die Idee gekommen nachzufragen, ob die Stadt Eppelheim die Bildverwendung des Wasserturmes formal erlaubt hat.

Da wir uns nicht in einer grünen Bananenrepublik befinden, muss sowohl die CDU Eppelheim aufgefordert werden, das Stadtwappen aus ihrer Internetseite zu beseitigen, als auch die Grünen Eppelheim, das Eppelheimer Wahrzeichen Wasserturm von Ihrer Internetseite zu löschen.

Sollten beide Parteien eine Erlaubnis haben, Stadtwappen bzw. Wasserturm zu verwenden, so werden auch wir als rechtsstaatliche und demokratische Bürger unser Recht einfordern, diese abzubilden. Die Eppelheimer Grünen entpuppen sich zunehmend als schlechte Verlierer mit undemokratischem Verhalten, da sie den Bürgerentscheid mit allen Mitteln zu verhindern versuchen,

Mit freundlichen Grüßen
Bernd Binsch
Vorsitzender Eppelheimer Liste