Tag Archives: Gemeinderat

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Infoabend: Was kann ich für meine Stadt tun?

Infoabend der Eppelheimer Liste zur Gemeinderatswahl 2019: Mittwoch, 24. Oktober 2018 um 19.00 Uhr in der DJK-Sportgaststätte, Boschstraße 10 in Eppelheim Am 26. Mai 2019 finden die Kom­munal­wah­len in Baden-Württem­berg statt. Die po­li­ti­schen Ver­ei­ni­gun­gen haben in den nächs­ten Mona­ten die Auf­gabe, Wahl­vor­schläge für die Wahl des Ge­mein­de­ra­tes zu­sam­men­zu­stel­len. Wir von der Eppel­heimer Liste sind eine […]

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Endhaltestelle im Planfeststellungsverfahren

  Für den Umbau der Eppelheimer Endhaltestelle für die Straßenbahnlinie 22 und der Buslinie 713 an der Kirchheimer Straße hat die RNV das Planfeststellungsverfahren beantragt. Die Bürger haben die Möglichkeit, Pläne und Gutachten im Internet unter www.eppelheim.de und im Rathaus bis Mittwoch, 25. Juli 2018 einzusehen. Die Frist für Einwendungen endet am Mittwoch, 8. August […]

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Öffentliche Gesprächsrunde, 23. Mai, 19 Uhr

  Wir laden herzlich zu unserer öffentlichen Gesprächsrunde am 23. Mai 2018 um 19 Uhr im Nebenzimmer der Gaststätte Sole d’Oro ein.   Thema: Diskussion mit den Stadträten der Eppelheimer Liste über aktuelle Themen aus dem Gemeinderat.

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Bald Tempo 30 in der Rudolf-Wild-Straße?

  Bald Tempo 30 in der Rudolf-Wild-Straße?   Die Anfrage unserer Gemeinderatsfraktion beim Ordnungsamt Eppelheim hinsichtlich einer Geschwin­dig­keits­re­du­zie­rung auf 30 km/h in der Rudolf-Wild-Straße scheint erfolgreich zu verlaufen. Eine erneute Anfrage bei der letzten Gemeinde­rats­sitzung ergab, dass unser Anliegen bei der letzten Verkehrs­tag­fahrt positiv aufge­nommen wurde und der Landkreis nun die Umsetzung prüft. Da es […]

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Stellungnahme zum Haushalt 2018 der Stadt Eppelheim

Beschlussvorlage vom 23. April 2018   Stellungnahme zum Haushalt der Stadt Eppelheim   Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, unser Dank gilt der Stadtverwaltung und insbesondere Herrn Büssecker für die Ausarbeitung des umfangreichen Haushaltes 2018.  Trotz intensiver Sitzungen der Haushalts­struktur­kommission und der dabei beschlossenen Erhöhungen von Steuern und Gebühren wird auch 2018 […]

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Gegendarstellung zur Berichterstattung der SPD Eppelheim

In den Ep­pel­hei­mer Nach­rich­ten vom 27. Ok­to­ber 2017 be­rich­tet die SPD Ep­pel­heim über ei­ne an­geb­lich in­halt­lich fal­sche Mit­tei­lung der Ep­pel­hei­mer Lis­te und be­zeich­net die­se als Fake News. Gegen diesen Vorwurf der Eppelheimer SPD beziehen wir Stellung: Un­ter dem Ti­tel „Aus 3 mach 2“ be­rich­te­ten wir von Über­le­gun­gen der RNV, in Zu­kunft nur noch 2 Stra­ßen­bahn-Hal­te­stel­len […]

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Antrag zur Geschäftsordnung – Umwandlung der Fahrradstr. ( Mozartstr. und Richard-Wagner-Str. ) in eine Einbahnstr.

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Antrag zur Geschäftsordung – Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Rudolf-Wild-Str. / Richard-Wagner-Str.

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Bürgerforum am 28.06.2017 um 19 Uhr

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Neues Mitglied im Gemeinderat

Liebe Eppelheimer Bürgerinnen und Bürger, darf ich mich Ihnen kurz vorstellen? Mein Name ist Bernd Binsch, ich bin 50 Jahre alt, evangelisch, verheiratet und habe 3 Kinder. Nach dem Studium an der Universität Karlsruhe bin ich 1995 nach Eppelheim gekommen und habe hier meine Ehefrau kennen und lieben gelernt. Seit 1997 bin ich als Bauingenieur […]

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Richtigstellung Grüner Fake-News

„Ist die Umbenennung der EPLi in AfE auch nur eine Fake News, eine Satire oder entspricht sie den tatsächlichen politischen Überzeugungen der Unterstützer der neuesten Angriffe gegen die Mehrheit dieses Gemeinderates? Akzeptieren sie den Bürgerentscheid, bei dem sich eine Mehrheit für das Projekt ausgesprochen hat. Beteiligen sie sich an einer konstruktiven Politik zum Wohle dieser […]

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Blanker Schock: Blankoscheck für die RNV

Zu einer gut besuchten Gesprächsrunde begrüßte der Vorsitzende der Eppelheimer Liste, Bernd Binsch, zahlreiche Mitglieder und Gäste. Im Mittelpunkt des Bürgerforums stand der Beschluss des Eppelheimer Gemeinderates vom 20.3.2017, der RNV für ihr Bauvorhaben Brücke-Unterführung-Kreisverkehr, eine sogenannte Unbedenklichkeitsbescheinigung auszustellen. Der, mit den Stimmen von SPD, Grünen und 2 CDU-Stadträten, gefasste Beschluss beinhaltet die Kostenübernahme durch […]

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Einladung zur Öffentlichen Gesprächsrunde Mittwoch, 22. Februar 2017 um 19.00 Uhr im Gasthaus Adler, Rudolf-Wild-Str. 8

Wir laden Sie herzlich zu unserer nächsten öffentlichen Gesprächsrunde ein: Mittwoch, 22. Februar 2017 um 19.00 Uhr im Gasthaus Adler, Rudolf-Wild-Str. 8. Braucht Eppelheim eine Fahrradstraße? Gibt es Alternativen und wie können diese aussehen? Weitere interessante Eppelheimer Themen für den Abend: Was sagen die Anwohner zur geplanten Heckmann-Bebauung? Wie geht’s weiter nach der gescheiterten Bestellung […]

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Stellungnahme zum Antrag – Bestellung einer Amtsverweserin

    Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Stadträte der Eppelheimer Liste e.V. haben sich bei der Abstimmung zum Antrag – Bestellung einer Amtsverweserin der Stimme enthalten. Begründung: Wie unser Fraktionsvorsitzender Guido Bamberger in der Gemeinderatsitzung am 30.1.17 darlegte, ist die juristische Situation für uns nicht nachvollziehbar. Selbst ein Professor der Verwaltungshochschule Kehl hat in […]

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Eppelheimer Brückenausbau: Wurde der Gemeinderat “vergewaltigt”? (RNZ vom 29.02.2016)

Über den folgenden Link können Sie den Artikel aus der RNZ vom 29.02.2016 abrufen: Eppelheimer Brückenausbau: Wurde der Gemeinderat “vergewaltigt”?

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