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Einladung zur öffentlichen Gesprächsrunde Mittwoch, 26. April 2017 um 19.00 Uhr im Gasthaus Adler, Rudolf-Wild-Str. 8

 

Wir laden Sie herzlich zu unserer nächsten öffentlichen Gesprächsrunde ein:

Auf unsere Berichterstattung zu unserer letzten Gesprächsrunde zum Thema Unbedenklichkeitsbescheinigung-Blankoscheck sowie Endstation Bürgerbeteiligung-Endhaltestelle durften wir eine eine große Resonanz erfahren. Neben der Tagespresse, mit einer ausführlichen Berichterstattung, reagierte die RNV, die ihre Meinung in zwei Presseerklärungen darstellte und nun nach dem Beschluss Endhaltestelle eine Bürgerbeteiligung macht, nachdem die Planung Endhaltestelle vom Gemeinderat hastig beschlossen wurde. Uns wundert die Reihenfolge: Sollte die Bürgerbeteiligung nicht vor dem Beschluss stattfinden? Worüber will die RNV denn, nachdem ihre Vorzugsvariante ohne vollständigen Variantenvergleich beschlossen wurde, mit den Bürgern diskutieren? Auf Facebook schließlich fanden wir eine äußerst merkwürdige Stellungnahme der SPD Eppelheim, die der Meinung ist, dass die RNV nur für die Verlegung von Straßenbahnschienen verantwortlich sei. Wir sorgen uns daher, dass manche Mitglieder des Gemeinderates immer noch nicht verstanden haben, wer für die Planung, die Projektleitung und die Baukosten samt Zuschüsse, also als Generalunternehmer, verantwortlich ist.

Dass die RNV und die Stadt Eppelheim nun mehrfach klargestellt haben, dass der Projektbeirat keine Beschlüsse fassen darf, ist für uns mehr als nachvollziehbar, handelt es sich doch nicht um ein demokratisch gewähltes Gremium, sondern um eine Gruppe handverlesener Bürger, die ihre Meinung zu dem Projekt äußern dürfen. Es ist laut RNV auch kein politisches Gremium, was bei dem einen oder anderen Mitglied wahrscheinlich zutreffen dürfte.

Warum das Bürgerbegehren nicht auf der Presseerklärung der RNV zum Projektbeirat stand, erfahren Sie bei unserer Gesprächsrunde.

Wir laden Sie herzlich dazu ein, uns zu besuchen. Ihre Meinung interessiert uns.

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